Von: Elias S.
Danke für den Einblick in das obiter dictum und die Sondervoten dieses Verfahrens. Mir drängen sich zwei Fragen auf: 1. Ließen sich über die Konstruktion Art. 300 SRÜ (Rechtsmissbrauch) i.V.m. Art. 2...
View ArticleVon: Simon Neumann
Sowohl die Entscheidung als auch die Sondervoten werfen in der Tat eine ganze Reihe von grundlegenden Fragen auf. An dieser Stelle kann ich nur auf einige Punkte hinweisen, die für die Beantwortung...
View ArticleVon: Jasper Finke
Ich würde die gestrige Fragenliste gerne um weitere Aspekte ergänzen. Der erste bezieht sich auf den materiellen Inhalt der von dir, Simon,bemühten Vorschrift. Handelt es sich bei der Formulierung „die...
View ArticleVon: Simon Neumann
Der in einigen der Sondervoten herangezogene Art. 2 Abs. 3 SRÜ kann sicherlich auch als klarstellende Vorschrift betrachtet werden. Dies ändert nichts daran, dass es sich dabei um eine Norm des...
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